Petra Kammerevert als Beisitzerin im Landesvorstand der NRWSPD wiedergewählt

Auf dem Landesparteitag der SPD Nordrhein-Westfalen, am vergangenen Samstag in Bochum, wurde die Europaabgeordnete Petra Kammerevert als Beisitzerin in den SPD-Landesvorstand wiedergewählt. Die Düsseldorfer SPD-Politikerin erhielt 270 Stimmen. Petra Kammerevert gehört dem SPD-Führungsgremium seit vier Jahren an.

„Ich glaube daran, die Welt jeden Tag etwas besser machen zu können“

Was sind die Aufgaben einer Landtagspräsidentin? Wie wird man in das höchste Amt unseres Bundeslandes gewählt? Und wie viel Zeit bleibt eigentlich noch für die Familie? All dies waren Fragen an die Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die am Montagvormittag auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Manfred Krick, das Schulzentrum in Hochdahl besuchte. Zum Ende ihres Besuchs aller drei Schulen an der Rankestraße stellte sie sich über eine Stunde den Fragen der Schülerinnen und Schüler.

"Gute Schule. Beste Bildung."

Die stellvertretenden Vorsitzenden der NRWSPD, Marc Herter und Jochen Ott, haben am 16.09. in Düsseldorf das SPD-Papier „Gute Schule. Beste Bildung.“ vorgestellt, das das Präsidium der NRWSPD und die Antragskommission dem Landesparteitag der NRWSPD am 24. September zur Beschlussfassung vorschlagen.

Sommerprogramm: Besuch des „UPS Air HUB“ am Flughafen Köln/Bonn

Zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis besichtigte der Landtagsabgeordnete Manfred Krick (SPD) zum Abschluss seines
Sommerprogramms die Nachtsortierung bei UPS am Flughafen Köln/Bonn. Das US-amerikanische Logistikunternehmen UPS (United Parcel Service) betreibt dort sein europaweites Paket-Sortierzentrum, in dem sämtliche Sendungen für oder aus Europa umgeschlagen werden.

Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

  • Lage der Europäischen Union – Anfang vom Ende oder Chance für die Zukunft?
    Debatte im Plenum am Mittwoch, 14.9.2016, ab 9 Uhr
    Hintergrund:
    Wieder muss sich die Plenardebatte über die Lage der Europäischen Union mit zahlreichen Krisen und Herausforderungen auseinandersetzen: das Brexit-Votum, die Lage der Flüchtenden an Europas Außengrenzen, hohe Arbeitslosigkeit und lahmendes Wachstum - insbesondere im Süden der Union - sowie die akute Gefahr terroristischer Anschläge in Europa. Ebenso wird sich das Plenum des Europaparlaments in einer gesonderten Sitzung mit der Lage im Krisenland Griechenland beschäftigen, wo die wirtschaftliche und soziale Lage weiterhin angespannt bleibt und das laufende Hilfsprogramm erneut ins Stocken zu geraten droht. Von Kommissionpräsident Junckers Rede werden klare Fingerzeige erwartet, die Aufschluss darüber bieten, wie sich die EU-Kommission im kommenden Jahr diesen Herausforderungen zu stellen gedenkt.
  • Hohe Zahl an freiwilligen Rückkehrern

    Im ersten Halbjahr 2016 war die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die Nordrhein-Westfalen freiwillig verlassen haben, so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Bis jetzt gab es 8.356 staatlich geförderte Ausreisen sowie mit 2.625 Abschiebungen auch die höchste Fallzahl im Ländervergleich.
    Zudem sind zum Schulbeginn alle vom Land betriebenen Notunterkünfte in Sporthallen aufgegeben worden.

    Informationsveranstaltung der NRW-SPD zu CETA

    Es war eine respektvolle, harte, ernsthafte und fachliche Diskussion. Im Vorfeld des Parteikonvents am 19.09. in Wolfsburg hatte die NRWSPD alle Unterbezirke zur Informationsveranstaltung eingeladen, um sich gemeinsam zum aktuellen Verhandlungsstand des CETA-Handelsabkommens mit Kanada auszutauschen.
    Meine Kollegin Elisabeth Müller-Witt und ich haben danach ein kurzes Statement abgegeben. Den ganzen Bericht zur Veranstaltung gibt es hier zum weiterlesen...


    Sommerprogramm: Besuch der Haaner Felsenquelle

    Im Rahmen seines Sommerprogramms besichtigte Manfred Krick mit einer rund 25-köpfigen Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger den Abfüllbetrieb der Haaner Felsenquelle. Vor Ort hieß Geschäftsführerin Gabriele Römer die Gruppe herzlich willkommen, bevor Fritz Sievert, Produktionsleiter im Ruhestand, die anderthalb stündige Führung durch die verschiedenen Unternehmensteile begann.

    Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“

    Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.

    Besuch bei der Regiobahn in Mettmann

    Um mich über den Ausbau der Strecke Kaarst – Mettmann zu informieren, habe ich kürzlich die Regiobahn in Mettmann besucht. Die Strecke soll ab Ende 2017, statt in Mettmann Stadtwald zu enden, weiter bis Wuppertal führen.

    Hannelore Kraft: "Die Polizei traut sich in jede Straße"

    Hannelore Kraft spricht im Interview mit der Rheinischen Post u.a. über Ausbildungsplätze, Kriminalitätsbekämpfung und das Projekt "Kein Kind zurücklassen".

    Steuerfahnder und Polizei unter einem Dach bringen NRW mehr als 75 Millionen Euro zusätzlich ein

    Die engere Zusammenarbeit der Steuerfahndung NRW mit dem Landeskriminalamt hat nach ihrem Start im Frühjahr 2015 die Erwartungen deutlich übertroffen: Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Innenminister Ralf Jäger haben in einer ersten Bilanz des Sachgebiets Ermittlungsgruppe Organisierte Kriminalität und Steuerhinterziehung (SG-EOKS) über Mehreinnahmen von insgesamt mehr als 75 Millionen Euro berichtet – davon 39 Millionen Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen und rund 37 Millionen Euro aus Geldbußen. 83 komplexe Fälle konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Darüber hinaus wurden Freiheitsstrafen von 16 Jahren verhängt.

    Mettmann wird weiterer Standort für Projekt "Kurve kriegen"

    Das NRW-Präventionsprojekt „Kurve kriegen“ wird von bislang acht auf insgesamt 19 Standorte ausgebaut. Wie Innenminister Ralf Jäger mitteilte, wird auch die Kreispolizeibehörde Mettmann ein neuer Standort für das Projekt. „Frühe Hilfe statt späte Härte“ lautet die Devise gegen Kinder- und Jugendkriminalität. Nordrhein-Westfalen setzt mit der Initiative "Kurve kriegen" auf Prävention. In den acht Modellregionen werden erste Erfolge sichtbar.

    Kritik am Landesentwicklungsplan nicht nachvollziehbar

    Die Landesregierung möchte mit der Erarbeitung des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) Voraussetzungen schaffen, um Flächen in Nordrhein-Westfalen für Industrie, aber auch für den Wohnungsbau auszuweisen. Der LEP macht sowohl der Eegionalplanung und den Kommunen Vorgaben zur räumlichen Entwicklung und spielt unter anderem für den Naturschutz, Wasserschutz oder für die Verkehrsplanung eine Rolle.
    Der Entwurf des Planes wurde in den letzten Wochen immer wieder von CDU und FDP kritisiert. Zu Unrecht.

    JETZT ANMELDEN: Erster Termin meines Sommerprogramms

    In Form eines Sommerprogramms lade ich herzlich zu einigen abwechslungsreichen gemeinsamen Besuchen ein. Alle Termine werden in den Sommerferien stattfinden und auch etwas über die Grenzen meines Wahlkreises Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann hinausgehen.
    Der erste Programmpunkt führt am Montag, den 11. Juli um 17 Uhr, zur im Jahre 1890 erbauten Dammer Mühle. Hier kann eine Wasserkraft-Turbine und die zugehörige Fischtreppe besichtigt werden.
    Nähere Informationen zu diesem und weiteren Programmpunkten und zur Anmeldung können Sie dem ausführlichen Artikel entnehmen.

    Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

    Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

    Hier das Interview in voller Länge lesen

    Erste konkretere Planungen für die Modernisierung der Bahnhöfe Erkrath, Gruiten und Haan

    Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Manfred Krick trafen sich Vertreter der Städte Erkrath und Haan sowie des VRR im Düsseldorfer Landtag. Manfred Krick, Haans Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke und Erkraths Bürgermeister Christoph Schultz wollten von VRR-Vorstand Martin Husmann den aktuellen Planungsstand erfahren.

    An den drei Bahnhöfen Gruiten, Haan und Erkrath soll mit Mitteln aus dem Programm die Anpassung auf die neue Einstiegshöhe 76 cm vorgenommen sowie die Bahnhofsausstattung modernisiert werden. Für die Bahnhöfe Haan und Gruiten ist zudem die überfällige Nachrüstung mit Aufzügen vorgesehen, damit diese Bahnhöfe endlich barrierefrei erreichbar werden.

    „190 Milliarden gehen dem Staat jährlich verloren.“

    Finanzminister Norbert Walter-Borjans zitierte zu Beginn seiner Ausführungen zur Steuerhinterziehung erst einmal den Kinderbuchautor Janosch, der in seinem Kinderbuch „Oh, wie schön ist Panama“ geschrieben hatte: „Hier riecht es nach Bananen“. Damit hätte Janosch hellseherische Fähigkeiten bewiesen, wenn man sich anschaue was über die Panama-Papers zu Tage tritt, an unanständigem Handeln gegenüber der Gesellschaft.

    „Hier handelt es sich nicht um Steuersünder, hier handelt es sich um Verbrechen an der Allgemeinheit“, machte Walter-Borjans deutlich. Die Verharmlosung dieser Straftaten solle endlich aufhören. Der Staat verliere durch Steuerhinterziehung jährlich 30 Milliarden Euro, durch Steuervermeidung jedoch mehr als das fünffache, nämlich 160 Milliarden.

    SGK-Fachtagung zum Thema „Integration“

    „Was wir bisher gemacht haben war die Kurzstrecke“, sagte Kerstin Griese. „Jetzt kommt die Langstrecke“, beschrieb sie weiter die Herausforderungen, die bei der Integration der Flüchtlinge auf uns zukommen. Die Aufnahme der Geflüchteten habe im Kreis gut funktioniert, besser als anderswo. Die Stellen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind um 40% aufgestockt worden, zahlreiche weitere Außenstellen eröffnet worden, sodass sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Asylantrags auf drei Monate reduziert hat.

    Vor dem Hintergrund, dass zuletzt vor allem die Aufnahme der Flüchtlinge im Fokus stand und wir uns nun vermehrt auf allen Ebenen den Aufgaben der Integration widmen müssen, veranstaltete die SGK (Sozialdemokrati-sche Gemeinschaft für Kommunalpolitik) im Kreishaus eine Fachtagung zum Thema Integration. Lesen Sie hier meinen Bericht.

    „Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

    Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

    NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
    Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.

    Daniela Jansen und André Stinka: Die Union muss den Weg frei machen für ein Lohngleichheit-Gesetz

    Im Vorfeld der Sitzung des Koalitionsausschuss der Bundesregierung erklären Daniela Jansen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in NRW, und André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Bei politischen Sonntagsreden zum Weltfrauentag oder Equal-Pay-Day sind die Konservativen immer vorn dabei. Aber wenn es drauf ankommt und konkrete Vorschläge für faire und transparente Vergütungsstrukturen von Frauen auf dem Tisch liegen, kneifen CDU und CSU mal wieder. Seit fast einem halben Jahr blockiert die Union das „Gesetz für Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern“. Es muss sich dringend etwas ändern. In Deutschland beträgt die statistische Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern immer noch 21 Prozent. Nach wie vor verhindern Rollenstereotype, Teilzeit-Erwerbsarbeit und Männerdominanz in Führungspositionen, dass Frauen das bekommen, was sie verdienen. Die unterschiedliche Bezahlung und die Bewertung von männer- und frauentypischen Berufen tragen ihren Teil dazu bei. Und auch bei gleicher Qualifikation beträgt der Lohnunterschied nach Angaben des Statistischen Bundesamtes immer noch 7 Prozent. Das Verhalten von CDU und CSU erinnert doch stark an ihre Widerstandsspielchen beim Mindestlohn. Die Union muss ihre Blockade beenden und den Weg frei machen für den Gesetzgebungsprozess.

    Die SPD-Fraktion im Landtag NRW sagt NEIN zu Homo- und Transphobie!

    Es ist immer noch nicht normal verschieden zu sein.

    Deshalb setzen wir mit der Roten Karten ein deutliches Zeichen gegen Homo- und Transphobie.

    Respekt und Wertschätzung sind für uns wesentliche Merkmale im Zusammenleben. Darum treten wir ein für eine bunte und vielfältige Gesellschaft, in der es keine Rolle spielt, welche Geschlechtliche oder sexuelle Identität die Menschen haben.

    • Meldung · Dienstag · 17.05.2016

    DGB NRW begrüßt Vorstoß für mehr soziale Gerechtigkeit der SPD-Landtagsfraktionen aus NRW und Schleswig-Holstein

    Der DGB NRW begrüßt den Vorstoß für mehr soziale Gerechtigkeit der SPD-Landtagsfraktionen aus NRW und Schleswig-Holstein. „Die Gewerkschaften fordern seit langem, dass sich die SPD wieder konsequent für eine solidarische Gesellschaft einsetzt und sich Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und gute Arbeitsbedingungen auf ihre Fahnen schreibt“, erklärt Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB NRW. „Es ist gut, dass die SPD-Landtagsfraktion nun unseren Appellen nachkommt und ein deutliches Signal nach Berlin sendet.“

  • Das Positionspapier ist hier ebenfalls abzurufen.
  • André Stinka: Die AfD ist Gift für unsere Demokratie.

    Mit der öffentlichen Erklärung beim Bundesparteitag, seine künftige Arbeit im Europaparlament in der ENF-Fraktion fortzusetzen, liefert der AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell den nächsten Beleg für die antidemokratischen Entwicklungen und fortschreitende Radikalisierung und seiner Partei. Bei genauerer Betrachtung ist es aber kaum verwunderlich, dass Pretzell - nach seinen wirren Forderungen für einen Schießbefehl gegen Flüchtlinge - nun auch offiziell gemeinsame Sache mit den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien der Nationalen Front aus Frankreich, der Lega Nord aus Italien oder der Partij voor de Vrijheid aus den Niederlanden macht.

    Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann können über 900.000 € aus Investitionsprogramm Ü3-Ausbau abrufen

    Die Jugendämter der Städte Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann können ab sofort über 900.000 € für den Ausbau der Kindergartenplätze für über 3-Jährige beantragen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran und stellt landesweit insgesamt 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung. In Abhängigkeit der Anzahl der zu betreuenden Kinder haben alle Jugendämter in NRW die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze abzurufen. „Das sind gute Nachrichten für die Städte im Kreis Mettmann. Wir können das Angebot für die Kinder und Eltern damit weiter ausbauen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Krick.
    „Das Land kommt damit dem gestiegenen Bedarf nach. Das ist eine wichtige Investition in den Bildungsbereich und damit in die Zukunft unserer Städte. Unser Ziel bleibt: Kein Kind zurücklassen!“
    • Pressemitteilung · Dienstag · 29.03.2016