SPD Mettmann blickt ins Jahr 2017

Bild: Lukas Paslawski

Mein SPD-Ortsverein Mettmann warf auf dem heutigen Neujahrsempfang einen fokussierten Blick in die Zukunft. Unser neuer Ortsvereinsvorsitzenden Heribert Klein präsentierte die konkreten Pläne für 2017 wie z.B. den Arbeitskreis zum Thema Stadthalle, der nicht nur innerparteilich, sondern öffentlich tagt. Florian Peters, unser neuer Fraktionsvorsitzende, berichtete zu einigen Themen, die zurzeit die Fraktion im Stadtrat beschäftigen. So z.B. der städtische Haushalt, der mit Überschuss von 80.000€ nur einen sehr knapp bemessenen Überschuss aufweist. Zudem ist die Schullandschaft in Mettmann immer noch nicht zufriedenstellend. Insbesondere die Hauptschüler werden zurzeit im Stich gelassen, sodass zeitnah eine Machbarkeitsstudie zu passenden Standorten für eine Gesamtschule angestrebt wird. Des Weiteren sehen ich und die Fraktion ein klares Defizit im Bereich des bezahlbaren Wohnraums und fordern die Erstellung eines kommunalen Wohnraumkonzeptes. Weiter müssen wir Mettmanner uns über die künftige Gestaltung des Jubiläumsplatzes Gedanken machen. Wir als SPD streben an, in einem durch ein Planungsbüro durchzuführendes Werkstattverfahren, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den weiteren Interessenvertretungen, die zukünftige Funktion des Jubi zu erörtern.

Ich habe in meiner Rede darauf aufmerksam gemacht, dass sozialdemokratische Politik immer darauf ausgerichtet war und auch immer darauf ausgerichtet sein wird, das Leben der Menschen besser zu machen. In NRW haben wir als rot-grüne Koalition getreu diesem sozialdemokratischen Grundziel in den vergangenen Jahren gute und erfolgreiche Arbeit für unser Land geleistet. Den weitaus meisten Menschen in Nordrhein-Westfalen geht es heute besser als 2010, deutlich besser als nach den 5 Jahren CDU-FDP Regierung. Wir brauchen uns wirklich nicht zu verstecken und sollten das auch deutlich sagen. Ich habe das an einigen Beispielen verdeutlicht:

  • So haben wir 662.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte mehr als 2010. Die Arbeitslosenquote ist um 1% auf 7,7 Prozent gesunken.
  • Nach Abzug der Inflationsrate haben wir in Nordrhein-Westfalen einen realen Lohnzuwachs in einer Höhe von 5,9 Prozent (2010-2016).
  • Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wurde massiv verbessert. Die die dafür wesentliche U3 Betreuung konnte in der Zeit von 2010 bis heute von 46.000 auf 123.000 Plätze nahezu verdreifacht werden. Und ganz wichtig: Das letzte Kindergarten-Jahr haben wir – auch gegen erheblichen Widerstand der Grünen in der Koalition – beitragsfrei gemacht.
  • Die Studiengebühren sind abgeschafft
  • Wir haben heute mehr Polizei und mehr Sicherheitskräfte. Die Schwerkriminalität ist zurückgegangen, die Jugendkriminalität um 21 % gesunken. Die Kriminalitätsrate liegt heute niedriger als 2010.
  • 2010 standen viele Städte in Nordrhein-Westfalen kurz vor dem Konkurs. Wir haben das mit unserem Stärkungspakt abgewendet. Der Schuldenstand dieser Städte im Stärkungspakt konnte von 2 Milliarden € um 75 % auf heute 400 Million € gesenkt werden.
  • Und ganz wesentlich: Trotz all dieser Leistungen haben wir den Haushaltsausgleich geschafft. 2016 ist das erste Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt seit den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts.