Meine Ziele

Als ich 2012 zum ersten Mal für den Landtag kandidierte, habe ich mir das Ziel gesetzt, Dinge zu bewegen und positive Veränderungen gerade auch für die Bürgerinnen und Bürger im meinem Wahlkreis zu erreichen.

Das bleibt auch mein wichtigstes Ziel wenn ich wieder gewählt werde: das Leben der Menschen hier zu verbessern, es sicherer zu machen, es gesünder zu machen, es zukunftsfähiger zu gestalten.

Wenn ich auf meine fünf Jahre Arbeit im Landtag zurück blicke, kann ich sagen, das ist mir auch gelungen. Ich habe vieles für die Menschen im Wahlkreis erreicht:

  • die Verlängerung der Regiobahn S 28 über Mettmann hinaus bis Wuppertal ist im Bau und wird nächstes Jahr eröffnet.
  • Der Bahnhof in Gruiten wird demnächst barrierefrei ausgebaut.
  • Hilden erhält mit dem RRX-Halt in Benrath eine noch bessere Anbindung an die Rheinschiene und die Städte im Ruhrgebiet.
  • Die Ortsdurchfahrt in Haan wurde mit Flüsterasphalt versehen und damit der Straßenlärm erheblich reduziert.
  • Für Hochdahl bieten sich mit der in Vorbereitung befindlichen Aufnahme in das Landesprogramm Soziale Stadt ganz neue Perspektiven und Erkrath erhält dadurch die Chance auf Fördermittel für die dringend benötigte neue Feuerwache.
  • Wichtige Straßenbauprojekte wurden mit finanzieller Unterstützung des Landes realisiert, weitere Landesstraßenprojekte sind derzeit im Bau.
  • Das Radwegenetz entlang der Landstraßen im Wahlkreis ist spürbar verbessert worden.
  • Das Frackingverbot im Landesentwicklungsplan verhindert auch im Kreis Mettmann das grundwassergefährdende Fracking.

Das sind die herausragenden Maßnahmen, für die ich mich eingesetzt habe. Was mir besonders wichtig ist, all diese Maßnahmen verbessern die Lebensqualität und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Städte – und darauf bin ich auch ein wenig stolz. Ich möchte diese erfolgreiche Arbeit für die Menschen in Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann gerne fortsetzen.

Besonders werde ich mich dabei um die folgenden Aufgaben kümmern.

Dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen

Es sind in unseren Städten in den vergangenen Jahren viele schöne neue Wohnungen gebaut worden, was aber viel zu kurz gekommen ist, ist der Bau von bezahlbaren Mietwohnungen und die Modernisierung des Wohnungsbestandes. Das führt dazu, dass die Mieten gestiegen sind und es für normal verdienende Familien immer schwerer wird eine bezahlbare Wohnung in unseren Städten zu finden. Mit Förderprogrammen versucht das Land, den Mietwohnungsbau attraktiv zu machen. Wichtig ist aber auch, dass die Städte hierbei mitziehen und durch planerische Vorgaben und beim Verkauf von städtischen Grundstücken darauf achten, dass tatsächlich auch bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Durch viele Gespräche mit Wohnungsbaugesellschaften, Mieterorganisationen und Investoren versuche ich, hierfür zu werben.

Die Energiewende erfolgreich gestalten – auch bei uns lokal im Kreis Mettmann

Deutschland hat sich gemeinsam ein großes Ziel gesetzt: bis 2020 sollen 40% der Stromerzeugung durch regenerative Energien erfolgen und bis 2050 80% des gesamten Energiebedarfes, also neben Strom auch diejenigen für Heizung und Verkehr, aus regenerativen Energiequellen stammen.

Wir wollen dies erreichen um:

  1. den Klimawandel soweit es möglich ist zu stoppen, und
  2. unabhängig von den weltweit zur Neige gehenden fossilen Energieträgern Erdöl, Erdgas und Kohle zu werden.

Um diese Ziel zu erreichen, bedarf es großer Anstrengungen in der Forschung und der praktischen Umsetzung, sicher auch im persönlichen Verhalten jedes Einzelnen. Aber es bieten sich mit einer erfolgreichen Energiewende auch riesige Chancen: in den neuen Technologien können zukunftsfähige Arbeitsplätze gewonnen werden; die Nutzung von Sonne und Wind als Energiequelle ist kostengünstiger als die ständig steigenden Preise für, größtenteils importiertes, Öl und Gas und wir werden unabhängiger von Importen; und wie viel mehr Lebensqualität werden unsere Städte bieten, wenn die Mobilität auf elektrobetriebenen Fahrzeugen beruht, ohne Abgase und mit einem Bruchteil an Lärm!

Im Landtag arbeite ich im „Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz“ und als stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss „Klimaschutzplan“ intensiv an diesem Thema. Ich versuche aber auch, die hierbei gewonnenen Kenntnisse und Erfahrungen in praktische Umsetzung hier in unseren Städten einfließen zu lassen.

Wenn Sie mehr Informationen zur Energiewende benötigen oder wenn Sie an der Umsetzung der Energiewende hier bei uns mithelfen möchten, kontaktieren Sie mich bitte.

Ausbildungsmöglichkeiten für alle jungen Menschen erreichen

Unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Motiv geprägt „Kein Kind zurücklassen“. Dieses Ziel ist eine zentrale Anforderung an unser Regierungshandeln. Wir wollen, dass alle jungen Menschen durch eine erfolgreiche Schulbildung und eine berufliche Ausbildung einen Einstieg in ihr Berufsleben erhalten. Das zu erreichen macht vierfach Sinn: Nur mit einer erfolgreichen Ausbildung erhalten die jungen Menschen die Möglichkeit zu einem eigenständigen und selbstbestimmten Leben; unsere sozialen Systeme, die ansonsten junge Menschen ohne Arbeit und Ziel auffangen müssen, werden entlastet; der sich abzeichnende Fachkräftemangel in der Wirtschaft aber auch der öffentlichen Daseinsvorsorge kann mit ausgebildeten jungen Menschen verhindert werden, ohne dass aufwändige Anwerbeaktionen für Einwanderung gestartet werden; und zuletzt: junge Menschen mit Ausbildung, Beruf und Lebensperspektive gründen auch Familien und erhalten damit neben vielem anderen unser Generationsvertrag-gesichertes Rentensystem.

Ich bin ganz besonders dem Handwerk dankbar, dass schon traditionell auch bei uns im Kreis Mettmann den größten Teil der Ausbildungsplätze bereitstellt und damit eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe erfüllt. Aber auch die Industrie, der Handel und Verwaltungen bilden aus.

Wer einen Ausbildungsplatz sucht, kann sich auf den Internetseiten der Handwerkskammer und der IHK einen guten Überblick verschaffen. Ich bin aber auch persönlich gerne bereit, jungen Menschen, die bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz bisher noch keinen Erfolg hatten, bei der Suche zu unterstützen. Bitte nehmen Sie gerne mit mir Kontakt auf, wenn Sie das Gefühl haben, dass ich helfen kann.

Sicher leben im Kreis Mettmann

Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit. Die Statistik der Polizei für den Kreis Mettmann zeigt, dass wir hier in einer sicheren Region leben. Ich sehe aber eine weitere Verbesserungsmöglichkeit durch den Einsatz von Doppelstreifen aus Polizei und Ordnungsamt. Wenn diese Doppelstreifen dann regelmäßig abends an den problematischen Punkten in unseren Städten vorbeischauen, wird das sicherlich das Sicherheitsgefühl erheblich verbessern. Und in jeden Zug gehört nach meiner Auffassung gerade in den Abendstunden Begleitpersonal, dann traut sich auch jeder mit der Bahn zu fahren. Bei einer Veranstaltung in der Mettmanner Kulturvilla habe ich im Dezember 2016 zu diesem Thema mit fachlicher Unterstützung eine interessante und aufschlussreiche Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Manfred Krick im Gespräch“ geführt.

CO-Pipeline-Betrieb verhindern

Wenn wir über Sicherheit und Sicherheitsgefühl bei uns im Kreisgebiet sprechen, müssen wir auch über die CO-Pipeline sprechen Die Erstellung der Pipeline für den Transport des hochgiftigen Gases Kohlenmonoxid (CO) durch dichtbesiedeltes Gebiet stellen ein im Bundesgebiet einzigartiges Gefährdungspotenzial dar. Aus Sorge um die Sicherheit der im Kreis lebenden Menschen und Besucher sowie aus Sorge um die Attraktivität des Standortes Kreis Mettmann für zuzugwillige Unternehmen habe ich diese Leitung deshalb von Anfang an abgelehnt.

Die Pipeline ist zwar verlegt, darf aber bisher nicht in Betrieb gehen. Mein Ziel ist es, den Betrieb mit einem hochgiftigen Gas dauerhaft zu verhindern. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das 2006 durch die damalige schwarz/gelbe Landesregierung erarbeitete Rohrleitungsgesetz als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar beurteilt und die abschließende Beurteilung dieser Frage dem Bundesverfassungsgericht zuständigkeitshalber vorgelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat im Januar 2017 diese Vorlage des Oberverwaltungsgerichtes leider als nicht hinreichend begründet zurückgewiesen. Nun geht der Kampf gegen die Inbetriebnahme hier in Nordrhein-Westfalen weiter. Die CDU hat schon mehrfach versucht im Landtag eine sofortige Inbetriebnahme der CO Pipeline durchzusetzen. Dies ist von der Koalition aus SPD und Grünen verhindert worden.

Ebenfalls ist noch ein Planänderungsverfahren bei der Bezirksregierung Düsseldorf anhängig. Mit diesem Planänderungsverfahren sollen bereits während des Baus erfolgte Abweichungen von der ursprünglichen erfolgten Planfeststellung aus dem Jahre 2007 nachträglich genehmigt werden. Die vorgegebene Sicherheit der Pipeline würde damit nochmals reduziert. Vorkehrungen und Sicherheiten gegen vorsätzlich herbeigeführten Leckagen und Sabotagen sind ohnehin nicht getroffen. Ich habe, genauso wie über 20.000 andere, gegen diese Planänderung Einwände bei der Bezirksregierung erhoben.

Ich fordere, die Inbetriebnahme der CO-Pipeline wegen der erheblichen Sicherheitsmängel zu untersagen. Ein geänderte Trassenführung oder der bisher nicht zulässige Transport mittels LKW oder Schiff stellt keine Alternative dar. CO ist dort zu produzieren, wo es auch weiter verarbeitet wird und die Gefahren beherrschbar sind: in der chemischen Fabrik.

Wenn Sie weitere Informationen zum Kampf gegen die CO-Pipeline haben möchten oder über den aktuellen Stand des laufenden Planänderungsverfahrens oder der gerichtlichen Auseinandersetzung informiert werden möchten kontaktieren Sie mich bitte.